Faktenblatt Nr. 5 zum Handbuch PPP
Zusammengestellt von Carl Waßmuth – November 2011
Das Faktenblatt zum herunterladen: FB-05 – PPP & Privatisierung
“PPP ist keine Privatisierung.” Es scheint ein zentrales Ziel der PPP-Lobby zu sein, darzustellen, dass PPP keine Privatisierung ist. Diese Form der unbelegten Vor-Behauptung macht es der Lobby offenbar im ganzen folgenden Prozess wesentlich leichter, Menschen dazu zu bringen, sich auf so ein doch relativ unbekanntes und gleichzeitig komplexes Konstrukt wie PPP einzulassen. Was PPP stattdessen sein soll, stellt man auch dar: “PPP ist eine alternative Beschaffungsmaßnahme.” Beide Aussagen bleiben allerdings …

 Faktenblatt Nr. 4 zum Handbuch PPP
 Zusammengestellt von Carl Waßmuth – Oktober 2011
Das Faktenblatt als pdf-Datei zum Herunterladen: FB-04-PPP-Umfragen
Wo ist das Geld geblieben? Public Private Partnerships gibt es mittlerweile seit gut zehn Jahren in Deutschland. Die Bauindustrie spricht von 255 PPP-Objekten, 167 PPP-Hochbauprojekten und 11 PPP-Projekten im Verkehrswesen, hauptsächlich im Autobahnbau. Das Volumen wird mit 6,9 Milliarden Euro angegeben, wobei in vielen Fällen nachgewiesen werden konnte, dass diese Angaben nur einen kleinen Teil der Gelder abdecken, die durch PPP langfristig gebunden werden. Vorsichtige Schätzungen gehen von etwa 20 bis 25 Milliarden …

Faktenblatt Nr. 3 zum Handbuch PPP
Zusammengestellt von Jürgen Schutte – Oktober 2011
Das Faktenblatt zum herunterladen: FB-03 – PPP & Demokratie
NEHMEN WIR EINMAL AN, uns begegnete ein “fehlerloses” PPP-Vorhaben, bei dem weder die Kosten davonlaufen, noch Qualitätsmängel oder Vernachlässigung der vom privaten Partner übernommenen Aufgaben zu beklagen wären. Vorteilsnahme, Unterschlagungen und Korruption kämen ebenso wenig vor wie rücksichtsloser Umgang mit den Beschäftigten, Lohnsenkungen und Kündigungen. Selbst Insolvenzen zum rechten Zeitpunkt wären ausgeschlossen – angenommen also, es fände sich ein perfektes Projekt: Was gäbe es an einem solchen Tausendsassa noch zu kritisieren? …

Faktenblatt Nr. 2 zum Handbuch PPP • Kurzfassung
Zusammengestellt von Jürgen Schutte – Oktober 2011
Das Faktenblatt zum herunterladen: FB 02 – PPP & Rechnungshöfe Kurzfassung
Rechnungshöfe sind die »Kassenprüfer« der öffentlichen Hand. Ihre Stimme und ihre Prüfergebnisse sind daher bei der Beurteilung von PPP-Projekten und bei der Entscheidung über sie besonders ernst zu nehmen. Dies gilt auch, wo die Berichte zahm bis opportunistisch sind. Ihre spezifische Rhetorik sollte man immer beachten und gegebenenfalls in Klartext übersetzen. So finden sich massenhaft Formulierungen dieser Art: Der Bundesbeauftragte hat starke Zweifel, der Bundesbeauftragte ist skeptisch, …

PPP – Monopoly der Banken mit dem Gemeingut
Zusammengestellt von Jürgen Schutte – Oktober 2011
Das Faktenblatt zum herunterladen: PPP-Faktenblatt 1: PPP – Monopoly der Banken mit dem Gemeingut
Was ist PPP? Public Private Partnership – »verfolgt das Ziel, durch eine langfristig angelegte Zusammenarbeit zwischen Öffentlicher Hand und privater Wirtschaft öffentliche Infrastrukturprojekte effizienter zu realisieren als bisher. Das Besondere dabei ist der Lebenszyklusansatz, mit dem das Planen, Bauen, Betreiben, Finanzieren und ggf. Verwerten einer Immobilie in einem ganzheitlichen Ansatz optimiert werden soll«.Soweit und ganz »sachlich« definiert das u.a. vom Bundesministerium für Verkehr, Bau …